Miriam Staudte, MdL Niedersachsen
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen; Sprecherin für Sozialpolitik, Verbraucherschutz, Atompolitik

Miriam Staudte hat uns einige Gedanken/Stellungnahmen für unseren Frühschoppen übermittelt:

Gorleben und Rot-Grün in Niedersachsen:
Wie können wir den Lauf der Geschichte verändern?

Seit der willkürlichen Standortbenennung Gorlebens im Jahre 1977 ist keine Ruhe im Wendland eingekehrt. Zeitweise hat der Rest der Republik nur am Rande die Proteste mitverfolgt. Noch immer trifft man Menschen (manchmal auch Journalisten), die glauben, die Castoren stünden bereits in 840 Meter Tiefe im Salzstock. In den letzten Monaten wurde nun zum ersten Mal von den anderen Bundesländern und der Merkel-Regierung anerkannt, dass es ein neues Standortauswahlverfahren für einen Endlagerstandort geben müsse. Schöne Worte wie „weiße Landkarte“ und „ergebnisoffene Suche“ kommen allen leicht über die Lippen, doch wie ernsthaft ist dieser viel beschworene „Neubeginn in der Endlagersuche“ gemeint? Alle wollen einen Endlagerstandort suchen, aber will man wirklich einen anderen Standort als Gorleben finden? Seit dem Februar 2013 ist eine neue rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen im Amt und wird in die Bund-Länder-Gespräche mit einbezogen. Die bis dahin vorgelegten Gesetzentwürfe für ein neues Standortauswahlverfahren aus dem Bundesumweltministerium sind jedoch völlig inakzeptabel. Sie suggerieren ein faires Verfahren, in Wirklichkeit erfährt der Standort Gorleben aber eine Sonderbehandlung und schleppt seine Mängel in das Gesamtverfahren mit ein. Es besteht die Gefahr, dass dieses neue Suchverfahren nur die willkürliche Auswahl Gorlebens von 1977 nachträglich rechtssicher machen soll, damit Gorleben vor Gericht bestand haben wird. Doch was können Stefan Wenzel als grüner Umweltminister und Stephan Weil als niedersächsischer Ministerpräsident erreichen?
Als grüne Landtagsabgeordnete aus der Region weiß ich wie dieses Thema das Leben der Menschen in Lüchow-Dannenberg beherrscht. Als Abgeordnete und atompolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion freue ich mich, dass es bei der Kulturellen Landpartie Raum gibt, die aktuelle Situation zu diskutieren. Es geht um nichts Unwichtigeres als die Frage: Wie können wir den Lauf der Geschichte ändern?

Miriam Staudte

www.miriam-staudte.de

Wir freuen uns auf Ihren/Euren Besuch und wünschen uns eine intensive Diskussion zum Thema Atomkraft? Nein Danke!

Atompolitischer Frühschoppen Kulturelle Landpartie Breese in der Marsch 2012